Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Vorbemerkung

  • Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden genannt: AGB) gelten für die Nutzung der kostenpflichtigen Leistungen des Internetportals unterweisungdirekt.asuc-sys.de, das von der ASUC GmbH – Betreuung mit System, Am Herrschaftsweiher 35, 67071 Ludwigshafen am Rhein, (im Folgenden genannt: „Anbieter“) betrieben wird. Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der ASUC GmbH können dem Impressum der Internetseite entnommen werden. Die bereitgestellten Leistungen sollen den Nutzer mit Informationen unterstützen, sind aber keine verbindliche, insbesondere keine auf den konkreten Sachverhalt des Nutzers bezogene, Informationen.
  • Die Leistungen des Internetportals werden jeweils ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB zur Nutzung bereitgestellt. Abweichende Bedingungen des Nutzers gelten nicht.

§ 2 Vertragsschluss und Geltung der AGB

  • Mit dem Erwerb von UnterweisungDirekt über unseren Shop erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB ausdrücklich einverstanden.
  • Durch den Erwerb kommt die berechtigende Mitgliedschaft zustande.
  • Der Nutzer erhält von dem Anbieter parallel zur Freischaltung eine Bestätigung per E-Mail mit seinen persönlichen Daten.
  • Der Nutzer erhält von dem Anbieter regelmäßig Informationen per E-Mail zugesandt, die in Zusammenhang mit dem Angebot von UnterweisungDirekt stehen.

§ 3 Leistungen von UnterweisungDirekt

  • Leistungen von unterweisungdirekt.asuc-sys.de umfassen Informationen zu den Themen des Internetportals. Die Leistungen werden in Form einer Internetpräsenz im Internet per Datenfernübertragung zur Verfügung gestellt. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine Bereitstellung oder Erbringung von Leistungen außerhalb des Internets.
  • Die Inhalte werden regelmäßig mit der zu erwartenden Sorgfalt überarbeitet und aktualisiert. Trotz aller Umsicht und Sorgfalt ist durch den Nutzer bei der Verwendung der Inhalte stets darauf zu achten, dass eine veränderte Gesetzeslage oder Änderung durch die Rechtsprechung eine Modifikation von ihm vorgefundener Inhalte erforderlich macht.
  • Die nachfolgenden Leistungen von unterweisungdirekt.asuc-sys.de stehen in unterschiedlichem Umfang bereit:
    • Online-Präsentationen zu verschiedenen Unterweisungsthemen
    • Dokumentationsnachweise für Unterweisungsthemen
    • Dashboard für die Überwachung der Unterweisungsfristen
  • Der Zugang und die Nutzung des Internets durch den Nutzer ist nicht Gegenstand der Leistungen des Anbieters.

§ 4 Nutzung von unterweisungdirekt.asuc-sys.de

(1) Die Nutzung des Internetportals erfolgt passwortgeschützt über das Internet im Wege der Datenfernübertragung. Nutzungsberechtigt ist nur der registrierte Nutzer unter Verwendung seiner Zugangsdaten. Die Nutzungsberechtigung ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht übertragbar.

(2) Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die Bereitstellung bestimmter Inhalte als Bestandteil der Leistungen von unterweisungdirekt.asuc-sys.de.

(3) Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche bereitgestellten Nutzungsmöglichkeiten nicht zu missbrauchen. Der Nutzer nimmt die Leistungen nicht zu rechtswidrigen Aktivitäten oder deren Vorbereitung in Anspruch.

§ 5 Geheimhaltung der Zugangsdaten

(1) Der Nutzer verpflichtet sich zur strikten Geheimhaltung seiner Zugangsdaten (Benutzername und Passwort).

(2) Der Nutzer ist für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten erfolgen, verantwortlich.

(3) Wird dem Nutzer eine Verwendung seiner Zugangsdaten durch einen Dritten bekannt oder besteht für ihn ein ernsthafter Verdacht hierzu, unterrichtet er unverzüglich den Anbieter.

(4) Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass der Nutzer gegen die Pflichten dieser AGB verstößt und/oder seine Zugangsdaten missbräuchlich durch einen Dritten genutzt werden.

§ 6 Nutzungsrechte

(1) Der Nutzer erwirbt das nicht ausschließliche, nicht übertragbare und zeitlich auf die Dauer der Mitgliedschaft beschränkte Recht, die Inhalte von unterweisungdirekt.asuc-sys.de zu nutzen. Bei Inhalten, die dort zum Download bereitgestellt sind und während der Vertragslaufzeit heruntergeladen worden sind, erwirbt der Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares, aber zeitlich unbeschränktes Recht, diese heruntergeladenen Inhalte von unterweisungdirekt.asuc-sys.de zu nutzen.

(2) Der Nutzer erwirbt insbesondere nicht das Recht, die Inhalte von unterweisungdirekt.asuc-sys.de weiter- oder unterlizensieren oder außerhalb der eigenen Einrichtung zu vervielfältigen, zu verbreiten und/oder öffentlich zugänglich zu machen.

(3) Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt, Urheberkennzeichnungen (z. B. „Copyrightvermerke“), Unternehmenskennzeichen, Marken und/oder sonstige Kennzeichen und/oder Eigentums- und Ursprungshinweise der Inhalte von unterweisungdirekt.asuc-sys.de zu verändern.

(4) Die im Rahmen von unterweisungdirekt.asuc-sys.de bereitgestellten Inhalte und/oder Leistungen sind ausschließlich für die eigene Verwendung durch den Nutzer und nur innerhalb seines Unternehmens bestimmt. Jegliche, insbesondere kommerzielle, Weitergabe oder sonstige kommerzielle Verwertung ist nicht gestattet.

§ 7 Vergütung

(1) Der Nutzer zahlt die Leistungen für den Erwerb der Plattform sofort in der Höhe des Jahresbeitrages.

(2) Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden Steuer.

§ 8 Laufzeit und Kündigung

  • Nach Erwerb von UnterweisungDirekt ist ein Widerruf nicht mehr möglich. Eine Kündigung ist mit einer Frist von einem Monat zum Vertragsende möglich. Wird die Kündigungsfrist überschritten verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 12 Monate.

(2) Das Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

(3) Der Anbieter ist zur außerordentlichen fristlosen Kündigung berechtigt, wenn der Nutzer die Vergütung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung bezahlt.

(4) Die Nichtnutzung von unterweisungdirekt.asuc-sys.de ist keine Kündigung.

§ 9 Datenschutz

Es gelten die allgemeinen Datenschutzbestimmungen von https://asuc-sys.de/privacy/

§ 10 Haftung

(1) Der Anbieter haftet für sich und seine Erfüllungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur, falls eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt wurde oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist. Als wesentliche Vertragspflicht gilt eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer solchen wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung der Höhe nach auf solche vertragstypischen Schäden begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren.

(2) Die Haftung des Anbieters für zugesicherte Eigenschaften, arglistig verschwiegene Mängel oder Personenschäden (Leben, Körper und Gesundheit) sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(3) Soweit die Haftung des Anbieters nach den vorstehenden Regelungen dieser Ziffer 10 wirksam ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, der sonstigen Mitarbeiter, Organe, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

(4) Die Haftung für die Wiederherstellung von Daten des Nutzers wird im Übrigen der Höhe nach auf die Kosten beschränkt, die notwendig sind, um die Daten wiederherzustellen, wenn sie regelmäßig gesichert werden.

§ 11 Änderungen

(1) Der Anbieter ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen mit angemessener Ankündigungsfrist jederzeit zu ändern. Der Anbieter unterrichtet auf der Internetseite unterweisungdirekt.asuc-sys.de im Rahmen der Anmeldung unter Verwendung der Zugangsdaten bei der auf die Änderung folgenden Nutzung von unterweisungdirekt.asuc-sys.de. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen ab Kenntnisnahme, werden die neuen Nutzungsbedingungen wirksam.

(2) Der Anbieter behält sich vor, die auf unterweisungdirekt.asuc-sys.de angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, es sei denn, dies ist für den Nutzer unzumutbar.

§ 12 Streitbeilegung in Verbrauchersachen (§ 36 VSBG)

Die  ASUC GmbH ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

§ 13 Sonstiges

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

(2) Ist eine Regelung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder nicht durchsetzbar, so bleiben die restlichen Regelungen hiervon unberührt. Die unwirksame oder nicht durchsetzbare Regelung soll durch eine wirksame und durchsetzbare Regelung ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Sinn der ersetzten Regelung möglichst nahekommt.

(3) Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder ist der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt zum Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt, ist der Geschäftssitz von der ASUC GmbH ausschließlicher Gerichtsstand.